21.06.2022 - 6.1 Bürgerbefragung zu Rechenzentrum und Garnisonki...

Frau Dr. Müller bringt die Vorlage ein. Es folgt eine kontroverse Diskussion, insbesondere zur Frage der ausreichenden Konkretheit der Fragestellung für die Bürgerschaft. Im Anschluss wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt.

Der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Vorlage abzulehnen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Zuge des Diskussionsprozesses um die künftige Gestaltung an der Plantage (Garnisonkirche und Rechenzentrum) ist im Rahmen des 4-Phasen-Prozesses Plantage eine breite Einbeziehung der Potsdamerinnen und Potsdamer in Form einer Bürgerbefragung zu sichern.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dazu im Hauptausschuss im Januar 2022 einen Vorschlag vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: