07.09.2022 - 7.36 Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrich...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.36
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, DIE LINKE, B90/Grüne
- Datum:
- Mi., 07.09.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Gemäß § 22 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) erklärt der Stadtverordnete Brödno Fraktion DIE aNDERE seine Befangenheit und nimmt an der Beratung und Abstimmung dieser Vorlage nicht teil.
Auf eine Einbringung des Antrages wird verzichtet; die vorliegende Fassung wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Bundesprogramms zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), die konkreten Fördermöglichkeiten für derzeit in der Planung befindliche Projekte der Landeshauptstadt zu prüfen!
Der Stadtverordnetenversammlung ist in der nächsten SVV zu berichten.
Anlagen zur Vorlage
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(wie Dokument)
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132,4 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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52,7 kB
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