22.09.2022 - 3.11 Behinderten- und radfahrerfreundlicher glatter ...

Herr Adler bringt den Antrag ein.

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur) bestätigt, dass für das Straßennetz der Stadt Potsdam ein erheblicher Instandsetzungsstau besteht. Zu den Pflichten des Baulastträgers gehört die Gewährleistung der Verkehrssicherheit und im Bedarfsfall die Einleitung von Gefahrenabwehrmaßnahmen. Über die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel kann nur eine Abarbeitung gemäß gesamtstädtischer Prioritäten erfolgen. Zudem sind die Planungen und Baumaßnahmen für die genannten Straßeninstandsetzungen mit dem unterirdischen Leitungsbau zu koordinieren. In dem Rahmen ist die Umsetzung der Forderung in einem absehbaren Zeitraum nicht möglich.

Herr Dr. Zöller greift das Werkstattverfahren „autoarme Innenstadt“ auf und schlägt vor abzuwarten, was in der Veranstaltung am Montag vorgestellt wird. Erst auf dieser Grundlage könne man sich mit der Thematik beschäftigen.

Frau Bartelt betont, dass vor allem die Teilhabeverbesserung erforderlich sei.

Herr Adler stellt den Antrag, die Vorlage solange zurückzustellen, bis die Berichterstattung vorliegt.

Herr Rubelt schlägt vor, den Antrag in Verbindung mit der spät. im 1. Quartal 2023 vorliegenden Vorlage zur autofreien Innenstadt erneut aufzurufen und bis dahin zu vertagen.

Gegen diesen Vorschlag gibt es keine Einwände.