22.09.2022 - 3.2 Aufenthaltsqualität auf dem Alten Markt klimaan...

Herr Dr. Zöller bringt den Antrag ein.

Herr Adams bringt namens der Fraktion CDU folgenden Änderungsantrag vom 7.9.22 ein:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Klimaanpassungsmaßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Alten Markt und die ihn umgehenden Straßen zu ergreifen. In einem ersten Schritt soll der Oberbürgermeister einen Maßnahmenplan erarbeiten, der den Stadtverordneten im Februar 2023 zur Diskussion und Entscheidung vorgelegt wird. Zum Vorbild sollen die historische Situation der Bepflanzung bzw. der Aufstellung von Pflanzenkübeln und die Wiederpflanzung von Bäumen genommen werden, die im 19. Jhrdt. eine in sich stimmige Vollkommenheit hatte. (Siehe dem Antrag beigefügter Plan mit Bildern.)

Folgende Maßnahmen sollen in den Planungen betrachtet werden:

1. unverändert

2. unverändert

3. unverändert

4. unverändert

5. Baumpflanzungen nach historischem Vorbild, die Begrünung um die Nikolaikirche und vor allem die 10 Kugelorangenbäume neben und auf der 1. Etage des Fortunaportals bzw. der geschwungenen Verbinder sollen unbedingt berücksichtigt werden.

Frau Kolesnyk (Fachbereich Umwelt, Klima und Grünflächen) geht anhand einer Präsentation, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt wird, auf die einzelnen Punkte sowohl des Ursprungsantrages als auch des Änderungsantrages der CDU-Fraktion ein. Im Ergebnis hält Frau Kolesnyk fest, dass sich die Fachämter mit diesem Thema befassen und unterbreitet das Angebot, im nächsten Jahr über die Entwicklung im KUM-Ausschuss zu berichten.

Im Laufe der sich anschließenden Diskussion wird durch Herrn Berlin aufmerksam gemacht, dass die Aufenthaltssituation heute eine andere ist als im 19. Jahrhundert und von daher die gegenwärtige Nutzung um das künftige Umfeld berücksichtigt werden müsse. Herr Wilke verweist auf den früheren Baumbestand alter Linden und fragt nach dem Verbleib der noch vorhandenen Linden. Frau Haebel erinnert an die Aufenthaltsqualität im Sommer und bittet zu beachten, dass nur schnellwachsende Bäume den gewünschten Effekt bieten. Von daher sei auch von Kübelpflanzen abzusehen.

Herr Dr. Zöller übernimmt namens seiner Fraktion die Streichung des Punktes 3 und die Änderung des letzten Halbsatzes in: „über dessen Erstellung im KUM-Ausschuss regelmäßig berichtet wird“.

Herr Finken bittet den Änderungsantrag der Fraktion CDU als Prüfauftrag zu betrachten. Im Ergebnis solle dargestellt werden, was praktisch möglich wäre.

Frau Kolesnyk bestätigt, dass zur Berücksichtigung der historischen Aspekte ohnehin die Abstimmung mit der unteren Denkmalbehörde erfolgen würde.

Herr Dr. Zöller teilt mit, dass der Änderungsantrag der Fraktion CDU nicht übernommen wird. Daraufhin zieht Herr Finken den Änderungsantrag zurück und bittet die Äußerung von Frau Kolesnyk in der Niederschrift festzuhalten.

Die Ausschussvorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Klimaanpassungsmaßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Alten Markt und die ihn umgehenden Straßen zu ergreifen. In einem ersten Schritt soll der Oberbürgermeister einen Maßnahmenplan erarbeiten, der den Stadtverordneten im Februar 2023 zur Diskussion und Entscheidung vorgelegt wird über dessen Erstellung im KUM-Ausschuss regelmäßig berichtet wird.

Folgende Maßnahmen sollen in den Planungen betrachtet werden:

1. Planungen von Baumpflanzungen unter Berücksichtigung baumphysiologischer, leitungstechnischer und denkmalrechtlicher Belange inklusive Vorbereitung der dafür notwendigen Änderungsverfahren der rechtsgültigen Bebauungspläne SAN-P 10 „Landtagsneubau“ und SAN-P 18 „Friedrich-Ebert-Straße/Steubenplatz“.
2. Gestaltung von Pflanzflächen neben der Haupteingangstreppe der Nikolaikirche mit Einfassungen, die als Sitzmöglichkeit dienen.
3. Anbringung bankähnliche Holzstreben auf die am Alten Markt vorhandenen quadratischen Steinpoller. Dabei ist auf eine DIN-gerechte Sitzhöhe zu achten.
4. Erweiterung des Sitzangebots durch mobile Möblierung in den Sommermonaten.