22.09.2022 - 3.8 Verbesserung der Querungssituation am Brandenbu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.8
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Do., 22.09.2022
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Adler bringt den Antrag ein. Entsprechend der Stellungnahme der Verwaltung würde er namens der Fraktion SPD die Terminstellung 1. Quartal 2023 übernehmen.
Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur) schlägt unter Verweis auf die Vorlauffristen zur Stadtverordnetenversammlung vor, die Berichterstattung für den KUM-Ausschuss vorsehen.
Auch diesen Vorschlag übernimmt Herr Adler.
Dier Ausschussvorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie am Übergang Brandenburger Tor ⇌ Luisenplatz die Verkehrssicherheit erhöht und Konfliktsituationen reduziert werden kann.
Über die Ergebnisse ist den Stadtverordneten dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität bis spätestens Q4/2022 Q1/2023 beginnend zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
131,5 kB
|