22.09.2022 - 4.2 Prüfung der städtischen Beteiligung am HBPG/BKG

Frau Aubel erklärt, dass die Förderung des HBPG in bisheriger Höhe weitergeführt wird. Im November 2022 werde dazu weitere inhaltliche Gespräche geführt. Sie sieht viel Potential in der neuen Leitung des HBPG und einen Mehrwert für die Landeshauptstadt.

Frau Dr. Schröter fragt nach, wer aus dem Ministerium für die Förderung ist und warum der Antrag der Fraktion Die Linke abgelehnt wurde.

Frau Aubel erklärt, dass der zuständige Abteilungsleiter des Ministeriums den Wunsch zur weiteren gemeinsamen Förderung geäußert habe und die Landeshauptstadt dem zugestimmt habe.

Herr Krämer fragt, ob die Landeshauptstadt zukünftig mehr Mitspracherecht bekäme, was Frau Aubel bejahte und auf die neue Leitung verwies, die ihrerseits Interesse daran signalisierte, was entsprechend in der neuen Zielvereinbarung verankert wurde.

Frau Zalfen schlägt vor, eine der nächsten Ausschusssitzungen eventuell im HBPG durchzuführen.