27.09.2022 - 4.2 Gefahrenabwehrbedarfsplan der Landeshauptstadt ...

Herr Krawinkel stellt anhand einer Präsentation den Gefahrenabwehrbedarfsplan vor und beantwortet Nachfragen von Seiten der Ausschussmitglieder.

Frau Dr. Klockow stellt folgende Anträge zur Geschäftsordnung:

1. Ende der Debatte

2. Abstimmung über die Vertagung, um den Ortsbeiräten die Gelegenheit zu geben, dies transparent zu diskutieren.

Herr Troche stellt zunächst den GO-Antrag zum Ende der Debatte zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.

Anschließend stellt er den GO-Antrag auf Vertagung der Drucksache zur Abstimmung.

Zum GO-Antrag gibt es Gegenreden durch Herrn Twerdy und Frau Schulze.

Abstimmungsergebnis:

Mit 1 Zustimmung, 5 Ablehnungen und 1 Stimmenthaltung abgelehnt.

Somit stellt Herr Troche die vorliegende Drucksache zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Den Gefahrenabwehrbedarfsplan der Landeshauptstadt Potsdam für den Zeitraum 2022 bis 2026.
 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.