05.10.2022 - 8.6 Umsetzung Beschluss zum Klimanotstand

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt, dem Antrag mit folgenden Änderungen zuzustimmen:

Der Oberbürgermeister wird um Erläuterung/Beratung für/in den Ortsteilen gebeten, wie der Beschluss zum Klimanotstand

(<https://www.potsdam.de/499-stadtverordnete-beschliessen-klimanotstand-fuer-potsdam>)

in den Ortsteilen und Stadtteilen praktisch umgesetzt werden kann/soll.

Da der Beschlusstext in dieser Fassung nicht aufgeht, schlägt der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Herr Heuer, auf Anregung des Stadtverordneten Jäkel, Fraktion DIE LINKE, vor, die Änderung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität redaktionell angepasst - „… in den Orts- und Stadtteilen….“ zur Abstimmung zu stellen.

Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfohlenen Änderungen einschließlich der redaktionellen Änderung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird um Erläuterung/Beratung gebeten, wie der Beschluss zum Klimanotstand

(https://www.potsdam.de/499-stadtverordnete-beschliessen-klimanotstand-fuer-potsdam)

in den Orts- und Stadtteilen praktisch umgesetzt werden kann/soll.