18.10.2022 - 5.2 Schaffung und langfristige Sicherung von bezahl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, DIE LINKE - Wiedervorlage -
- Datum:
- Di., 18.10.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Wolfram verweist auf die Diskussion dazu im SBWL-Ausschuss. Er empfiehlt, dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit aktualisiertem Datum für den Bericht im Hauptausschuss zuzustimmen. Des Weiteren bietet er an, einen Zwischenbericht zu geben.
Herr Heuer beantragt, den Antrag für erledigt durch Verwaltungshandeln zu erklären.
Frau Schulze bittet um Abstimmung darüber.
Abstimmungsergebnis:
Mit 6 Zustimmungen und 1 Stimmenthaltung angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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74,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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64,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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67,2 kB
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