22.11.2022 - 3.2 "Stromkastenstyling" Strom-, Schalt- und Vertei...

Herr Eichert bringt den Antrag ein und begründet diesen.

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) trägt die Stellungnahme der Verwaltung vor. Dabei macht er deutlich, dass sich die Strom-, Schalt- und Verteilerkästen im Eigentum der Energie und Wasser GmbH (EWP)/Netzgesellschaft Potsdam GmbH (NGP) befinden. Die LHP kann daher nur vermittelnd tätig werden. Grundsätzlich wird das Vorhaben unterstützt.

Herr Teuteberg bittet, im Antrag nach „Schulkassen“ noch „Jugendeinrichtungen“ aufnehmen. Dies wurde so im Bildungsausschuss zum Beschluss empfohlen.

Herr Eichert übernimmt die Ergänzung und bittet darüber abzustimmen.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt Herr Troche die so geänderte Drucksache zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob und wie Stromkastenstyling für interessierte Schulklassen, Jugendeinrichtungen und anderen interessierten Gruppen nach Berliner Vorbild (https://www.stromnetz.berlin/fur-berlin/stromkastenstyling/stromkastenstyling-2022) zusammen mit den städtischen Betrieben entwickelt werden kann.

Das Ergebnis ist im Ausschuss für Ordnung und Sicherheit sowie Bildung und Sport im 1. Quartal 2023 vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 6 Zustimmungen und 1 Stimmenthaltung angenommen.