24.11.2022 - 4.1 nachhaltige/erneuerbare Energiegewinnung in Pot...

Die TOP’e 4.1 und 4.2 werden gemeinsam behandelt.

Herr Walter informiert über die zwischenzeitlich mit der Verwaltung erfolgte Verständigung zur Verschmelzung beider Anträge (22/SVV/0739 und 22/SVV/0726), in deren Ergebnis folgender gemeinsamer Antrag 22/SVV/0739 der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und CDU als neue Fassung eingebracht wird:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Potenziale erneuerbarer Energieträger für Strom und Wärme im Stadtgebiet zu ermitteln und prioritär ein Stufenkonzept der Ausbaupotenziale für die Fernwärme erstellen zu lassen.

Dazu sind in einem ersten Schritt die Energieverbräuche gebäudescharf zu ermitteln und dabei auch die erneuerbaren Energie-Erzeugungsanlagen, inkl. der Energienetze für Wärme, Gas und Strom zu ermitteln. Besonderer Fokus ist auf Quartiere mit hohem Energieverbrauch und einer hohen Energiedichte zur Vorbereitung und Priorisierung von Quartierskonzepten zu legen.

Es ist über den Sachstand der Arbeit regelmäßig, halbjährlich und erstmalig im Q II / 2023 im KUM zu berichten.“

Herr Finken bestätigt dies namens der Fraktion der CDU.

Frau Lippert (Koordinierungsstelle Klimaschutz) erinnert, dass die Anträge in der vergangenen Sitzung mit dem Auftrag zurückgestellt worden sind, die Leistungsbeschreibung für das Ausschreibungsverfahren vorzustellen. Anhand einer Präsentation, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt wird, geht Frau Lippert detailliert darauf ein und beantwortet Nachfragen der Ausschussmitglieder. Hier handelt es sich um einen sehr langwierigen Prozess, für dessen Abschluss ca. 2 Jahre benötigt werden.

Die Abstimmung der Voten aus den Ortsbeiräten und des Ergänzungsantrages von Herrn Menzel kann aufgrund der modifizierten Fassung entfallen.

Der Ausschussvorsitzende stellt die neue Fassung des Antrages 22/SVV/0739 zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Potenziale erneuerbarer Energieträger für Strom und Wärme im Stadtgebiet zu ermitteln und prioritär ein Stufenkonzept der Ausbaupotenziale für die Fernwärme erstellen zu lassen.

Dazu sind in einem ersten Schritt die Energieverbräuche gebäudescharf zu ermitteln und dabei auch die erneuerbaren Energie-Erzeugungsanlagen, inkl. der Energienetze für Wärme, Gas und Strom zu ermitteln. Besonderer Fokus ist auf Quartiere mit hohem Energieverbrauch und einer hohen Energiedichte zur Vorbereitung und Priorisierung von Quartierskonzepten zu legen.

Es ist über den Sachstand der Arbeit regelmäßig, halbjährlich und erstmalig im Q II / 2023 im KUM zu berichten.