09.11.2022 - 7.45 Gründung einer Städtepartnerschaft mit Iwano-Fr...

Die Vorlage wird vom Oberbürgermeister, Herrn Schubert, eingebracht.

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordnete Teuteberg beantragt namens der Fraktion der Freien Demokraten folgende Ergänzung als letzten Satz:

Über den Fortgang und die weitere Ausgestaltung der Städtepartnerschaft ist im Hauptausschuss regelmäßig zu berichten.

Abstimmung:

Die o.g. Ergänzung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Anschließend wird die so ergänzte Vorlage zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Gründung einer Städtepartnerschaft zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der ukrainischen Stadt Iwano-Frankiwsk entsprechend des beigefügten Vertragsentwurfes und somit auch die Besiegelung einer Dreiecks-Städtepartnerschaft zwischen Potsdam, Opole und Iwano-Frankiwsk.

Offizielle Städtepartnerschaften bestehen bereits zwischen Opole und Iwano-Frankiwsk sowie zwischen Opole und Potsdam. Seitens Opole ist eine Unterzeichnung eines neuen Städtepartnerschaftsvertrages daher nicht möglich. Es soll also zunächst der Vertrag zwischen Potsdam und Iwano-Frankiwsk geschlossen werden. Anschließend wird eine dreiseitige Absichtserklärung zur Vertiefung der Beziehungen im Städte-Dreieck von allen Partnern unterschrieben.

Über den Fortgang und die weitere Ausgestaltung der Städtepartnerschaft ist im Hauptausschuss regelmäßig zu berichten.