09.11.2022 - 7.9 Erinnerungskultur und Geschichtsvermittlung dur...

Der Antrag wird namens der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Sozial.DIE LINKE.Potsdam von der Stadtverordneten Dr. Zalfen eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Nocke, DIE PARTEI, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Tomczak beantragt namens der Fraktion DIE aNDERE die Streichung der Worte „… und umzusetzen...“ am Ende des 1. Satzes.

Abstimmung:

Die o.g. Änderung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit dem neu eingerichteten Fachgremium für Erinnerungskultur ein Verfahren zur Förderung von Projekten der Erinnerungskultur und der Geschichtsvermittlung zu entwickeln.

Im Rahmen dessen sollen sich in Potsdam aktive Initiativen und Einrichtungen aus dem Bereich mit Projekten bewerben können.

Dem Kulturausschuss ist regelmäßig zu berichten.