06.12.2000 - 4.10 Beschleunigung ÖPNV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.10
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 06.12.2000
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
00/SVV/0902 Beschleunigung ÖPNV
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Begründung der o.
g. DS erfolgt durch den Stadtverordneten Stephan namens der Fraktion PDS.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel beantragt namens der Fraktion SPD,:
Der Termin der
Vorlage des Berichtes im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen
und Wohnen ist von Januar 2001 in März 2001 zu ändern.
Die o. g. Terminänderung
wird durch die Fraktion PDS übernommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen bis zum März 2001
einen Bericht zur Planung und Umsetzung des ÖPNV- Beschleunigungsprogramms
vorzulegen. Insbesondere ist auf Stand und Abfolge des Austausches bzw.
der Umprogrammierung von Lichtsignalen (LSA) für den ÖPNV-Vorgang
sowie der Abmarkierung aller Straßenbahntrassen, die sich den
Fahrweg mit dem motorisierten Individualverkehr teilen, einzugehen.
Abstimmungsergebnis:
Die DS 00/0902 - mit der
Terminänderung - wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Stimmenthaltungen.