22.11.2022 - 3.4 Abfallgebührensatzung 2023
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Gremium:
- Ausschuss für Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Di., 22.11.2022
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau Wiedemann (Bereich öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger) bringt die Durchsache ein und gibt anhand einer Präsentation Erläuterungen dazu. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anschließend beantwortet Frau Wiedemann Nachfragen von Seiten der Ausschussmitglieder.
Auf Nachfrage erklärt Frau Wiedemann, dass europaweite Ausschreibungen durchgeführt wurden und der wirtschaftlichste Anbieter ausgewählt.
Die einzige Möglichkeit von Einsparungen wäre die Einschränkung der Leistungen dem Bürger gegenüber. Des Weiteren verweist sie auf die gesetzlichen Vorgaben, die einzuhalten sind.
Herr Eichert bittet um transparente Darstellung, warum die LHP teurer ist, als andere Kommunen.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegend, stellt Herr Troche die vorliegende Drucksache zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Abfallgebührensatzung) 2023
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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72,9 kB
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2
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117,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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76,7 kB
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4
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17 MB
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(wie Dokument)
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47,5 kB
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6
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57,8 kB
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7
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(wie Dokument)
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324,4 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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105,9 kB
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