22.11.2022 - 3.5 Petition ?Volkspark für alle erhalten? berücksi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Di., 22.11.2022
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Finken bringt den Antrag ein und erörtert diesen. Frau Kolesnyk (Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen) nimmt für die Verwaltung Stellung.Herr Krämer teilt mit, dass es ein offenes Werkstattverfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit geben wird. Somit sei der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt. Herr Finken bittet um Niederschrift im Protokoll, dass die Bürgerinitiative „Volkspark für alle erhalten“ am Werkstattverfahren beteiligt wird. Frau Bojunga/Frau Kolesnyk bestätigen dementspsrechend erneut, dass selbstverständlich alle betroffenen Akteure der Stadtgesellschaft, und dazu gehöre auch die og. Bürgerinitiative, an dem offenen Werkstattverfahren teilnehmen können.
Die Erledigung durch Verwaltungshandeln wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die in der Petition „Volkspark für alle erhalten“ zum Ausdruck gebrachte Haltung der Bürger, sowie die darin vorgebachten Argumente bei Überlegungen zu einer anderweitigen Nutzung der Fläche „Remisenpark“ zu berücksichtigen und Anwohner und Bewohner des Bornstedter Feldes frühzeitig aktiv zu informieren und einzubeziehen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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130,2 kB
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