07.12.2022 - 7.27 Neufassung der Taxitarifverordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.27
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur
- Datum:
- Mi., 07.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Auf eine Einbringung der Vorlage wird verzichtet, da diese bereits in der Hauptausschusssitzung am 30.11.2022 beraten wurde.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Verordnung zur Festsetzung von Beförderungsentgelten im Gelegenheitsverkehr mit den in der Landeshauptstadt Potsdam zugelassenen Taxen – Taxitarifverordnung – der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Anlage 1.
Der Oberbürgermeister wurde aufgefordert, im Zusammenhang mit der Erhöhung des Mindestlohnes bis zum Jahresende 2022 eine weitere Anpassung der Taxitarife vorzubereiten.
Dokument nicht im Bestand.
Anlagen zur Vorlage
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1
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116,7 kB
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Anlagen
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1
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53,2 kB
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