14.12.2022 - 7.1 Bürgerbefragung zu Rechenzentrum und Garnisonki...

Nach einer Einbringung des Antrags durch Herrn Dr. Scharfenberg verweist der Oberbürgermeister darauf, dass sich das Anliegen im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 22/SVV/0071 wiederfindet und daher als erledigt zu betrachten sei:

Antrag zur Geschäftsordnung:

Herr Dr. Wegewitz beantragt, die Erledigung der o.g. Drucksache festzustellen.

Abstimmung:

Der Geschäftsordnungsantrag wird

mit 8 Ja-Stimmen angenommen,

bei einigen Gegenstimmen und

zahlreichen Stimmenthaltungen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Erledigung des folgenden Antrags festzustellen:

Im Zuge des Diskussionsprozesses um die künftige Gestaltung an der Plantage (Garnisonkirche und Rechenzentrum) ist im Rahmen des 4-Phasen-Prozesses Plantage eine breite Einbeziehung der Potsdamerinnen und Potsdamer in Form einer Bürgerbefragung zu sichern.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dazu im Hauptausschuss im Januar 2022 einen Vorschlag vorzulegen.