14.12.2022 - 4.1 Projektstruktur zur Durchführung der Machbarkei...

Wie mit der Feststellung der Tagesordnung besprochen, werden die Tagesordnungspunkte 4.1, 7.1 und 6.2 gemeinsam beraten.

Herr Kümmel, Geschäftsstelle Bauen, verweist eingangs auf die dazu in der letzten Sitzung geführte Diskussion und bittet um Nachfragen.

In dem sich anschließenden Meinungsaustausch werden die Fragen beantwortet bzw. diskutiert, wie u.a. zur Funktion des Begleitkreises, der Rolle der Stadtverordnetenversammlung und des Hauptausschusses sowie zum Zeitplan.

Unter Verweis darauf, dass der beschlossene Prozess die offenen Fragen klären und dafür die vorgeschlagenen Arbeitsstrukturen genutzt werden, sprechen sich zahlreiche Hauptausschussmitglieder dafür aus, nun endlich die „Sache“ auf den Weg zu bringen und den Prozess zu starten sowie das Ergebnis der Machbarkeitsstudie abzuwarten, da das Kernproblem der weitere Umgang mit deren Ergebnissen sein werde.

Herr Dr. Niekisch plädiert dafür, nach der Neuwahl des Kuratoriums den bisherigen Prozess zu stoppen und neu auszurichten.

Der Oberbürgermeister betont, dass von der theoretischen Debatte in die „Bewegung“ gekommen werden müsse und dafür fehle aus der Landeshauptstadt das Signal.

Herr Dr. Scharfenberg bittet zur nächsten Sitzung am 18.01.2023 Vertreter der Stiftung und des Rechenzentrums einzuladen, um die offenen Fragen abklären und im Bewusstsein dessen entscheiden zu können.

Anschließend wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

1.   Zur Begleitung der Machbarkeitsstudie für das Forum an der Plantage wird ein Begleitkreis als sonstiges Beratungsgremium nach §13 Hauptsatzung mit zwei Arbeitsgruppen gemäß Anlage 1 gebildet. Beschluss 21/SVV/0071 wird entsprechend präzisiert.

2.   Der Begleitkreis fasst die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zusammen und koordiniert die Zusammenarbeit mit dem Auftragnehmer der Machbarkeitsstudie. Die erarbeitete rechtlich und räumlich-funktional machbare städtebauliche Vorzugsvariante wird der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

3.   Die ehrenamtlichen Mitglieder des Begleitkreises und der Arbeitsgruppen erhalten ein Sitzungsgeld angelehnt an Nr. 2 des Beschlusses 19/SVV/1403.

Abstimmungsergebnis: