21.12.2022 - 4.8 Ankauf von Kleingartenflächen aus privatem Eige...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.8
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Dr. Scharfenberg nimmt Bezug auf den vorliegenden Antrag vom 21.11.2022 und den vorliegenden Änderungsantrag.
Mit Verweis auf die Festlegung unter TOP 2, erfolgt die inhaltliche Diskussion zur Thematik unter Auschluss der Öffentlichkeit.
Im Anschluss stellt der Ausschussvorsitzende den Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Ankauf von Kleingartenflächen aus privatem Eigentum, dort wo sich dafür akzeptable Möglichkeiten bieten, zügig durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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51,7 kB
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