23.02.2023 - 3.1.2 Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1.2
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV
- Datum:
- Do., 23.02.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Finken verweist auf den letzten Satz des Antrages und macht aufmerksam, dass die Abstimmung so nicht erfolgen könne.
Herr Rubelt verweist darauf, dass es sich hier um den Textvorschlag aus dem Bürgerhaushalt handelt und daran keine Änderungen möglich sind.
Der Ausschuss verständigt sich darauf, dass solche Verfahrensfragen in der STVV zu klären sind.
Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Landeshauptstadt Potsdam reduziert ihre finanzielle Beteiligung am Pflegeaufwand der Stiftung Preussische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG) oder schafft den Finanzzuschuss zum nächst möglichen Zeitpunkt ganz ab. Sie stimmt somit der Erhebung eines Parkeintritts durch die SPSG zu.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 0 |
Ablehnung: | 5 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Damit empfiehlt der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität die Ablehnung des Antrages.