23.02.2023 - 3.13 Pop-Up-Radwege in Potsdam

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur) führt aus, dass auch bei einer provisorischen Führung auf der Fahrbahn die gleichen Voraussetzungen zu erfüllen sind, wie bei einer dauerhaften Führung. Es ist ein Fahrbahnzustand notwendig, der auch für Radfahrer sicher zu befahren ist, als auch die Berücksichtigung des Radverkehrs in den Räumzeiten der Ampeln, da der Radfahrer den Kreuzungsbereich langsamer durchfährt als motorisierte Verkehrsteilnehmer. Beide Voraussetzungen sind in der Heinrich-Mann-Allee als auch im Horstweg nicht oder nur stellenweise erfüllt bzw. sind diese nur mit baulichen und signaltechnischen Anpassungen zu erreichen. Ebenso ist für die Errichtung von provisorischen Radwegen eine verkehrsrechtliche Anordnung notwendig, da sowohl die Protektion, die Fahrbahnmarkierungen und Beschilderungen Verkehrszeichen nach der Straßenverkehrsordnung sind. Für beide Straßen bestehen Planungen zur Umgestaltung der Straßen mit entsprechenden Radverkehrsanlagen. Herr Schenke informiert kurz über die Planungen zu beiden Straßen.

Herr Berlin beantragt die Feststellung der „Erledigung druch Verwaltungshandeln“.

Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig