23.02.2023 - 3.15 Baustellenmanagement verbessern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.15
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Do., 23.02.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Durch den Vorsitzenden wird informiert, dass der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit den Antrag für erledigt erklärt hat.
Herr Jäkel bringt den Antrag ein.
Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur) verweist auf die heute unter dem TOP 4.1 vorgestellten Maßnahmen. Bei allen 26 Maßnahmen, wurden die in dem Antrag angeführten Kriterien geprüft. Er bittet auch im hiesigen Ausschuss, den Antrag „durch Verwaltungshandeln erledigt“ zu erklären.
Herr Jäkel wirft ein, dass es teilweise unzufriedene Bürger gibt und verweist hier auf die Lichtsignalanlage in der Leipziger Straße. Aus seiner Sicht bestehe hier noch Verbesserungsbedarf.
Herr Finken beantragt, den Antrag „durch Verwaltungshandeln erledigt“ zu erklären.
Der Vorsitzende bringt das zur Abstimmung:
Abstimmungsergebnis: 6/0/1
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
131,3 kB
|