03.09.2003 - 5.21 Kulturhaushalt

                                                                  

Durch die  Antragstellerin Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird der letzte Satz des Antrages gestrichen, so dass er nun wie folgt lautet:   

Mit dem Ziel der dauerhaften Sicherung des städtischen Kulturhaushaltes auf dem Niveau des Jahres 2003 soll durch den Oberbürgermeister die Gründung einer Potsdamer Kulturstiftung geprüft werden.“

 

 

Der Ausschuss für Kultur und der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften  haben dem durch die Antragstellerin geänderten Beschlusstext zugestimmt.

 

(Die Fraktion >Die Andere< hat auf Grund des geänderten Beschlusstextes ihren Änderungsantrag mit dem Wortlaut:

In der dritten Zeile wird die Passage „aus dem Verkauf kommunaler Immobilien“ ersetzt durch „aus städtischen Mitteln, die aus dem Verzicht auf Großprojekte (z. B. Stadtschlosskopie, ISES) gespart werden“. im o. g. Ausschuss zurückgezogen.)

 

 

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordnete Richter beantragt namens der Fraktion >Die Andere<:

 

Dem Beschlusstext wird folgender Absatz 2 angefügt:

Die Stiftung soll im Rahmen der Bewerbung Potsdams als „Europäische Kulturhauptstadt 2010“ gegründet werden. Das Stiftungsvermögen soll durch Einwerbung von Sponsorengeldern gebildet werden.

 

Abstimmung:

Diese Ergänzung wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Die  in der Diskussion von der Stadtverordneten Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragte Ergänzung des Beschlusstextes um die Prüfung, ob eine Stiftung im Rahmen der Bewerbung gegründet werden kann, wird von der Fraktion >Die Andere< übernommen.

 

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Mit dem Ziel der dauerhaften Sicherung des städtischen Kulturhaushaltes auf dem Niveau des Jahres 2003 soll durch den Oberbürgermeister die Gründung einer Potsdamer Kulturstiftung geprüft werden.

 

Des Weiteren soll im Rahmen der Bewerbung Potsdams als „Europäische Kulturhauptstadt 2010“ die Möglichkeit einer Stiftung geprüft werden. Das Stiftungsvermögen soll durch Einwerbung von Sponsorengeldern gebildet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.