15.02.2023 - 4.5 Bad für den Norden der Landeshauptstadt Potsdam

Die Tagesordnungspunkte 4.5, DS 22/SVV/1220 und TOP 4.6, DS 23/SVV/0049 werden gemeinsam behandelt.

Zur DS 23/SVV/0049 liegt eine Neufassung des Antrages aus dem Ausschuss für Bildung und Sport vor, welche durch Herrn Berlin erläutert wird.

Herr Pfeiffer führt im Rahmen der Diskussion aus, dass der Bedarf bereits bestätigt sei.

Herr Exner weist kurz auf die finanzielle Situation der Bäderlandschaft, der SWP und der LHP hin und plädiert unter Bezugnahme auf § 16, Abs. 1 KomHKV für eine Überarbeitung des Antrages.

Der Ausschussvorsitzende stellt die DS 22/SVV/1220 zur Abstimmung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen:

1. Ob im Potsdamer Norden - einschließlich der Ortsteile und unter Berücksichtigung der Entwicklung von Krampnitz - in absehbarer Zeit bzw. schon jetzt Bedarf an einem Schwimmbad, vorzugsweise einem Hallenbad besteht,
2. welche Standorte zur Realisierung geeignet wären, zur Verfügung stehen bzw. verfügbar gemacht werden können,
3. welche Modelle zur Realisierung denkbar sind, wobei die verschiedenen Öffentlich-Privaten-Partnerschafts-Modelle (ÖPP) sowie die Nutzung oder Mitnutzung privater Immobilien und Flächen mitbetrachtet werden soll.

Das Ergebnis bzw. der Stand der Prüfungen ist bis Oktober 2023 im Ausschuss für Bildung und Sport vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: