08.02.2023 - 5.5 Tragfähige IT-Konzepte entwickeln und umsetzen

Herr Teuteberg bittet darum, den Tagesordnungspunkt vorzuziehen, da er kurzfristig einen anderen Termin wahrnehmen muss. Der Oberbürgermeister schlägt fairnesshalber diese Änderung der Reihenfolge vor; dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Herr Teuteberg bringt den Antrag namens der Fraktion der Freien Demokraten ein und beantragt die Terminänderung auf „Dezember 2023“. Herr Jetschmanegg, Dezernent Zentrale Verwaltung, informiert darüber, dass der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung empfiehlt, den Antrag zurückzustellen, gegen die Terminänderung sie jedoch nichts einzuwenden haben.

Der Oberbürgermeister stellt fest, dass mangels Votum des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung der Antrag zurückgestellt wird.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, tragfähige Konzepte entwickeln zu lassen, die es ermöglichen, dass die Landeshauptstadt Potsdam auch bei IT-Attacken ohne erhebliche Einschränkungen arbeitsfähig bleibt.

Es bedarf u.a. Konzepte, die es ermöglichen, dass im Falle eines evtl. notwendigen Offline-Setzens der städtischen IT wichtige Informationen für die Bürger und für die Arbeit der Stadtverordneten, die z.B. im Ratsinformationssystem (RIS) angeboten werden, weiterhin verfügbar bleiben.

Der Stand  der (weiter)entwickelten Konzepte und  Maßnahmen inkl. der finanziellen Auswirkungen soll der Stadtverordnetenversammlung schnellstmöglich, spätestens aber bis zur SVV-Sitzung im September 2023, vorgelegt werden.