01.03.2023 - 5.4 Rahmenplanung Stadtraum "Am Kanal"

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt, der Vorlage mit folgender Ergänzung (entspricht dem Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2022) zuzustimmen:

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3. In der Rahmenplanung ist an der Widerherstellung des Stadtkanals als durchgehendem Fließgewässer festzuhalten, genauso wie an der weitestmöglich am Original orientierten Wiederherstellung des Stadtkanals im Abschnitt zwischen Kellertor und Berliner Straße.

4. An den im SVV-Begleitbeschluss vom 1. Dezember 2021 zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Am Kanal / Stadtmauer" (Vorlage: 21/SVV/0913) formulierten Aufträgen wird festgehalten. Dementsprechend sind im Abschnitt zwischen Kellertor und Berliner Straße mit geringem Aufwand umsetzbare Umsetzungsschritte so weit wie möglich vorzuziehen.

sowie Ergänzung

„Für den Bereich des Stadtkanals, der in der Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2001 als 3. Bauabschnitt gekennzeichnet wurde, soll als Vorzugsvariante die historische Wiederherstellung des Stadtkanals angestrebt werden.

Die planungsrechtlichen Voraussetzungen (mit Entwurfs- und Genehmigungsplanung) zu einer denkmalgerechten Sanierung des 3. Bauabschnittes des Potsdamer Stadtkanals sind zu schaffen sowie dessen Umsetzung ganz oder teilweise durch ein ÖPP Modell oder einem bürgerlichen Engagement zu prüfen.“

Die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes und für Finanzen empfehlen, der Vorlage mit folgender Ergänzung in der ursprünglichen Fassung zuzustimmen:

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3. Die Prüfung der Umgestaltung des öffentlichen Raumes entlang der Straße Am Kanal erfolgt ergebnisoffen und in Varianten. Bei allen Varianten ist zu berücksichtigen, dass die Wiederherstellung des historischen Stadtkanals erreichbar bleibt und das Bodendenkmal nicht beschädigt oder zerstört wird. Alle Varianten sind mit Kostenschätzungen zu untersetzen. Die historische Wiederherstellung des Stadtkanals ist dabei für den 3. BA in der Rahmenplanung als Vorzugsvariante zu untersuchen. Die Erarbeitung der Genehmigungsplanung und Umsetzung dieser Planungsvariante erfolgt jedoch erst, sobald die Investition vollständig finanziell abgesichert ist. Auf Grundlage von verkehrstechnischen Untersuchungen sollen im Bereich des Kellertors auch Aussagen zur Ausgestaltung und Dimensionierung der Brücke gemacht werden.

Der Vorsitzende, Herr Heuer, stellt die Fassung aus den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes und für Finanzen als weitergehenden Antrag zur Abstimmung.

Abstimmung:

Diese Fassung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Anschließend wird die so ergänzte Vorlage zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1. Zur Ermittlung, Untersuchung und Bewertung zukunftsfähiger, nachhaltiger städtebaulicher Entwicklungspotentiale sollen eine Rahmenplanung als integriertes Handlungskonzept und vertiefende Gutachten für den Stadtraum „Am Kanal“ durchgeführt werden. Als Teilbereiche sind die Grundstücksflächen zwischen der Türkstraße und Holzmarktstraße sowie des 3. Bauabschnitts des Stadtkanals zwischen Kellertor- und Berlinerbrücke Bestandteil dieser Planungen. Der Untersuchungsbereich für den Stadtraum „Am Kanal“ ergibt sich aus der Anlage 1.

2. Die Aufnahme in Förderprogramme zur Planung und Umsetzung von Maßnahmen soll geprüft werden.

3. Die Prüfung der Umgestaltung des öffentlichen Raumes entlang der Straße Am Kanal erfolgt ergebnisoffen und in Varianten. Bei allen Varianten ist zu berücksichtigen, dass die Wiederherstellung des historischen Stadtkanals erreichbar bleibt und das Bodendenkmal nicht beschädigt oder zerstört wird. Alle Varianten sind mit Kostenschätzungen zu untersetzen. Die historische Wiederherstellung des Stadtkanals ist dabei für den 3. BA in der Rahmenplanung als Vorzugsvariante zu untersuchen. Die Erarbeitung der Genehmigungsplanung und Umsetzung dieser Planungsvariante erfolgt jedoch erst, sobald die Investition vollständig finanziell abgesichert ist. Auf Grundlage von verkehrstechnischen Untersuchungen sollen im Bereich des Kellertors auch Aussagen zur Ausgestaltung und Dimensionierung der Brücke gemacht werden.