18.12.2000 - 3.7 Lokale Agenda
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Datum:
- Mo., 18.12.2000
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
00/SVV/0784 Lokale Agenda
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Abstimmung:
Die durch die Ausschüsse für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie für Recht, Sicherheit, Ordnung und
Umweltschutz vorgeschlagene Änderung des Beschlusstextes wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen
Stimmenthaltungen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie bei Beschluss neuer und zu ändernder
Satzungen und planungsrechtlicher Vorgaben der Nachweis geführt werden kann,
dass sie mit den Zielen der Lokalen Agenda übereinstimmen.
Die
Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Nachhaltigkeitskriterien
vorzuschlagen. Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung im März 2001
vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Die DS 00/0784 - in der geänderten Fassung -
wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.