23.03.2023 - 3.21 Anschaffung von Dialogdisplays (Geschwindigkeit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.21
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur (Mitteilungsvorlage)
- Datum:
- Do., 23.03.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- GB 4 Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Frau Schkölziger weist darauf hin, dass die in der Mitteilungsvorlage gegebenen Informationen nicht ausreichen würden.
Herr Schenke (Fachbereich Infrastruktur und Mobilität) verweist auf die Seite 2 der Vorlage mit dem Hinweis, dass für eine Umsetzung keine Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen.
Herr Twerdy regt an, einen haushaltsbegleitenden Antrag zur stellen.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität nimmt die MV 23/SVV/0239 zur Kenntnis.