15.03.2023 - 4.12 Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.12
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 15.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Ausschussvorsitzende stellt den vorliegenden Antrag zur Abstimmung:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Landeshauptstadt Potsdam reduziert ihre finanzielle Beteiligung am Pflegeaufwand der Stiftung Preussische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG) oder schafft den Finanzzuschuss zum nächst möglichen Zeitpunkt ganz ab. Sie stimmt somit der Erhebung eines Parkeintritts durch die SPSG zu.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 0
Ablehnung: 6
Stimmenthaltung: 2
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.