15.03.2023 - 4.23 Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste ...

Herr Reimann spricht die von ihm eingereichte Kleine Anfrage, DS 23/SVV/0224 „Umsetzungsstand Jugendfreizeitfläche Nuthepark“ an, deren Beantwortung (Termin: 14.03.2023) noch nicht vorliegt. Herr Pfeiffer führt dazu aus, dass die Beantwortung bereits erfolgt sei.

Herr Dr. Wegewitz schlägt die Zurückstellung des Antrages und deren Behandlung im Rahmen der Haushaltsdiskussion am 26.04.2023 vor.

Herr Pfeiffer schlägt vor, im 1. Schritt in die Planung zu gehen.

Herr Exner bittet zu überlegen, wie die finanzielle Umsetzung erfolgen kann. Hier seien die Geschäftsbereiche 2 und 4 aufgefordert zu prüfen, wie eine Umsetzung möglich sei.

Die Frage, ob die Planung (1. Schritt) finanziell abgesichert sei, wird von Herrn Pfeiffer bestätigt.

Frau Bartelt schlägt die Konkretisierung ( enthalten sollten sein, der Zeitrahmen, die Planungsdaten und die finanzielle Absicherung) und Zurückstellung des Antrages  vor.

Der Ausschussvorsitzende bittet um Abstimmung der Zurückstellung des Antrages:

Abstimmungsergebnis: