20.03.2023 - 4.1 Pflege des Karl-Liebnecht-Gedenksteins in Golm
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE, Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
- Datum:
- Mo., 20.03.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Antrag wird namens der Fraktionen DIE LINKE und Sozial.DIE LINKE.Potsdam vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Der Stadtverordnete Dr. Wegewitz, Fraktion SPD, beantragt, gemäß § 23 Abs. 1 e) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, die Drucksache als erledigt zu erklären.
Abstimmung:
Der Antrag auf Erledigung der DS 23/SVV/0142 wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Karl-Liebknecht-Gedenkstein in Golm in die regelmäßige Pflege durch den zuständigen Fachbereich der Stadtverwaltung aufgenommen wird.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2023 über den Stand zu informieren.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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140,5 kB
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