29.03.2023 - 6.4 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haus...

Herr Jetschmanegg, Leiter Zentrale Verwaltung, stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) die Planung für den Geschäftsbereich 5 – Zentrale Verwaltung vor. Anschließend beantwortet er die Nachfragen der Hauptausschussmitglieder zu den finanziellen Leistungen, der DIKOM, Personalgewinnung mit externer Unterstützung, E-Government, über GB 5 zentralisierte Hochbauvergaben und den zusätzlichen Stellen.

Anschließend legt Herr Bischoff, Leiter Büro des Oberbürgermeisters, die Planung des Geschäftsbereichs 9 – Bereiche des Oberbürgermeisters anhand einer Powerpoint-Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) dar. Fragen der Hauptausschussmitglieder zu den 5 Stellen für Wohnungsbaukoordination, der möglichen Streichung/Verschiebung von freiwilligen Maßnahmen (wie den Holzbau und Relaunch der Homepage potsdam.de) beantwortet der Oberbürgermeister direkt. Zur Wohnungsbaukoordination führt er aus, dass auf Seite 400 des Haushaltsplans die Erörterungen zu finden seien; auch der Holzbau gehöre dazu. Er verweist auf die Umstellung des Verfahrens. Nach dem Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung für die Holzbauinitiative schließe sich der Haushaltsbeschluss an. Die Vorlage werde zurzeit im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vorberaten. Sollte die Vorlage abgelehnt werden, sei mit dem Ergebnis umzugehen.

Abschließend schlägt der Oberbürgermeister vor, die Haushaltssatzung zurückzustellen, bis die Gespräche in den Fraktionen beendet sind und am Montag 03.04.2023, 16:00 Uhr, den Zeitplan und das Prozedere zu besprechen; dagegen erhebt sich kein Widerspruch.