26.04.2023 - 4.2 Haushalt 2023/2024 Verwendung der Mittel für Fr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 26.04.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschussvorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung:
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die im Entwurf des Doppelhaushalts 2023/2024 vorgeschlagenen hinsichtlich der Verwendung der Mittel für freiwillige Leistungen in einer Gesamtübersicht aufzulisten, dabei auf Produktebene (z.B. Produkt 55100) Mehr- und Mindeausgaben für die konkreten Massnahmen (Beispiel Volkspark, mit den konkreten Auswirkungen wie z.B. Verschiebung der Instandsetzung der Skateranlage) darzustellen und für zukünftige Haushalte vorzuschlagen, in den Fachausschüssen zu erläutern und zu begründen.
Alternativ vorzuschlagen, wie die Stadtverordneten in die Lage versetzt werden können, die konkreten Auswirkungen ihrer Entscheidungen in einer einfachen Übersicht zu erkennen und ggf. ihre Entscheidung oder Priorisierung treffen zu können.
Der Vorschlag ist im 3. Quartal 2024 vorzulegen.
Die Übersicht ist spätestens zusammen mit dem Entwurf der Haushaltssatzung der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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140,6 kB
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