16.05.2023 - 6.2 Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanist...

Herr Jekel (Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration) informiert, dass die zugesagte Prüfung erfolgt ist. Es wurden Gespräche mit der Diakonie, dem Migrantenbeirat und der Migrationsbeauftragten geführt.

Das Programm ist bis mindestens Oktober 2023 ausgesetzt. Deshalb schlägt Herr Jekel vor, einen anderen Weg zu beschreiten und dies mit einem Träger im Rahmen des Programms Willkommen in Brandenburg umzusetzen.

Frau Hussain ergänzt, dass Anträge gestellt werden können, diese aber nicht bearbeitet werden.

Herr Fröhlich beantragt die Zurückstellung des Antrages bis November 2023.

Herr Adler bittet um Abstimmung über die Rückstellung des Antrages bis November 2023.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen.