23.05.2023 - 3.6 Fördergebietskulissen der Wohnraumförderung

Herr Wolfram (Fachbereich Stadtplanung) bringt die Vorlage ein.

Herr Kirsch hinterfragt den Begriff „Konsolidierungsgebiet“. Da ihm die Erklärung der Verwaltung noch nicht ausreicht, bittet er um eine Aufklärung im Nachgang zur Sitzung.

Im Nachgang zur Sitzung erhalten die Ausschussmitglieder den nachfolgenden Link, unter dem die Erläuterungen zu den Gebietskulissen der Wohnraumförderung des Landes Brandenburg verfügbar sind:

Link:https://lbv.brandenburg.de/gebietskulissen-der-wohnraumforderung-29468.html

Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

1. Die in der beiliegenden Karte (Anlage 1) näher bezeichneten Gebiete werden durch Selbstbindungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam als Fördergebiete für die Wohnungsbauförderprogramme des Landes Brandenburg festgelegt.

Es handelt sich dabei um die derzeit vom Landesamt für Bauen und Verkehr des Landes Brandenburg bestätigten Gebietskulissen.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung und dem Landesamt für Bauen und Verkehr des Landes Brandenburg die Ausweitung der Fördergebietskulisse gemäß der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 06.12.2017 (DS 17/SVV/0686) und vom 04.12.2019 (DS 19/SVV/1296) auf das gesamte Stadtgebiet voranzutreiben, das gilt insbesondere für das gesamte Entwicklungsgebiet Krampnitz und für die im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Potsdam 2035 dargestellten Untersuchungsräume.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.