08.05.2023 - 8.15 Quartiersgaragenkonzept für die Innenstadt und ...

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt, dem Antrag mit folgender Streichung im Beschlusstext zuzustimmen:

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3. ein Realisierungskonzept, das der Umsetzung des Konzeptes Innenstadt Strassenräume neu denken entspricht, unter Einbeziehung von ÖPP zu entwickeln.

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Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfohlene Streichung des 3. Punktes im Beschlusstext wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

1. für die Innenstadt getrennt für den Innenstadtring und die angrenzenden Vorstädte zu prüfen, ob die vorhandenen und geplanten Parkgaragen von ihrer Kapazität ausreichen, um den Bewohnern ein Quartiersgaragenkonzept, wie es in Krampnitz vorgesehen ist, anzubieten. Dabei sind die aktuell vorhandenen Fahrzeugzahlen sowie deren, aufgrund der vorgesehenen Wohnbebauung zu erwartenden Entwicklung, zugrunde zu legen sowie ein zu definierender Mindestbedarf an Parkplätzen für Mischnutzung festzulegen.
2. Flächen für die Realisierung der ggf. noch benötigten Parkhäuser zu identifizieren sowie

Dem Ausschuss für Klima, Umwelt, und Mobilität ist bis Dezember 2023 zu berichten.