08.05.2023 - 10.18 Bürgerhaushalt mit eigenem Budget ausstatten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.18
- Zusätze:
- Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
- Datum:
- Mo., 08.05.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Fortsetzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam vom Stadtverordneten Krämer eingebracht sowie die Überweisung in die Ausschüsse für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung und für Finanzen sowie in den Hauptausschuss beantragt.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Modell zu entwickeln, wie der gesamtstädtische Bürgerhaushalt mit einem Budget im städtischen Haushalt ausgestattet werden kann. Hierbei sollen die guten Erfahrungen mit den Stadtteilbudgets einfließen.
Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Dezember Sitzung ein Vorschlag zur Abstimmung vorzulegen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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143,5 kB
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