23.05.2023 - 3.5 Sauberkeit in Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Di., 23.05.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
23/SVV/0383 Sauberkeit in Potsdam
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung liegt allen vor. Da es keine Wortmeldungen gibt, stellt Herr Troche die vorliegende Drucksache zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung des Beschlusses „Sauberkeit in Potsdam“ (Drucksache 16/SVV/0493) zu evaluieren und Schlussfolgerungen für das weitere stadtübergreifende Vorgehen zu ziehen.
Dazu ist der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2023 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Mit 4 Zustimmungen und 2 Stimmenthaltungen angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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130,7 kB
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