07.06.2023 - 10.1 Forum an der Plantage

Der Antrag wird namens der Fraktionen DIE LINKE und DIE aNDERE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Keller, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Forum an der Plantage vom Januar 2022 (DS 22/SVV/0071) wird aufgehoben.

Die weitere Diskussion wird auf die Frage des Erhalts des Rechenzentrums und die Schaffung der dafür notwendigen Voraussetzungen konzentriert.

Dazu gehört insbesondere die Vorbereitung der notwendigen Änderung des B-Planes und die Sicherung einer gegebenenfalls schrittweisen Sanierung des Gebäudes.

Es wird angestrebt, die Stiftung Garnisonkirche in die Überlegungen einzubeziehen, die auch eine temporäre Nutzung des Grundstücks des ehemaligen Kirchenschiffs, verbunden mit einem langfristigen Verzicht auf eine feste Bebauung, beinhalten sollten.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im September 2023 einen entsprechenden Umsetzungsvorschlag vorzulegen.