07.06.2023 - 10.11 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordne...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.11
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 07.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Jäkel eingebracht sowie die Überweisung in den Hauptausschuss beantragt.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anschließend wird der Antrag zur Abstimmung gestellt:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Potsdam wird im § 12 Abs. 2 wie folgt geändert:
In § 12 Abs.2 Satz 2 wird der Halbsatz:
„und keine Zeichen des Beifalls oder Missfallens geben“
gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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130,5 kB
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