07.06.2023 - 10.14 Beitritt der Landeshauptstadt Potsdam zu Initia...

Entsprechend den beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung wird dieser Antrag gemeinsam mit der DS 23/SVV/00460 behandelt.

Auf die Einbringung des Antrags wird verzichtet.

Nach der gemeinsamen Beratung, siehe Tagesordnungspunkt 10.13, wird der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung beantragt.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit 22 Ja-Stimmen angenommen,

bei 20 Nein-Stimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Landeshauptstadt Potsdam als Teilnehmerin der Initiative DB Rad+ anzumelden.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität (KUM) ist über die Umsetzung zu informieren.