30.05.2023 - 4.4 Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Di., 30.05.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Hüneke bringt den Antrag ein.
Der Ausschussvorsitzende verweist auf die Diskussion und Votierung des im Rahmen der Haushaltsdiskussion DS 23/SVV/0219 vorliegenden Antrages Nr. 58 (Änderungsliste der Fraktionen).
Der Ausschussvorsitzende stellt den Änderungsantrag zur Abstimmung:
Zustimmung: 7
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 2
Der Ausschussvorsitzende stellt die so geänderte Drucksache 22/SVV/1135 zur Abstimmung:
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Am oberen Teil des Nutheparks zwischen Hauptbahnhof, Langer Brücke und Havel voll eine neue Jugend- und Freizeitfläche entstehen. Da bisher nur ein kleiner Teil der Finanzierung für den Bau und Gestaltung der Fläche gesichert ist, prüft die Landeshauptstadt Potsdam, wie im Ergebnis der beschlossenen Planung
ausreichend finanzielle Mittel zur Gesamtfinanzierung bereit gestellt werden können.
Dem SBWL-Ausschuss ist im 3. Quartal 2024 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 2 |