15.06.2023 - 3.1 Sitzungskalender 2024 (Januar - Mai)

Die Vorsitzende berichtet, dass die Drucksache in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.06.2023 beschlossen wurde.

Sie informiert, dass sie sich vor der Beschlussfassung zu Wort gemeldet und die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses gefragt hat, ob etwas gegen die Beschlussfassung spricht. Die anwesenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses hatten keine Einwendungen gegen die vorgeschlagenen Sitzungstermine des Rechnungsprüfungsausschusses am 18.01.2024, 14.03.2024 und 25.04.2024. Auch vom Rechnungsprüfungsamt gab es zuvor keine Änderungshinweise.

Auf Vorschlag von Frau Schulze wird die Drucksache 23/SVV/0381 - wie von der Stadtverordnetenversammlung am 07.06.2023 beschlossen – zur Kenntnis genommen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Herr Teuteberg und Herr Dornhöfer nehmen an der Sitzung teil; damit sind sieben stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sitzungskalender 2024 (Januar – Mai 2024) als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie für weitere Gremien.