20.06.2023 - 5.1 Rahmenbedingungen für digitalgestütztes Lernen

Die Drucksache wurde in den Sitzungen am 15.02.2022 und am 14.02.2023 zurückgestellt.

Frau Schkölziger bringt den Antrag der Fraktion SPD vom 11.01.2022 in einer neuen Fassung ein.

In der anschließenden Diskussion stellt Herr Pfeiffer klar, dass sich weiterhin die Frage der Finanzierung stelle und diese im Haushalt untersetzt sein müsse. Man einigt sich darauf, dass man dem Änderungsantrag zustimmen wolle, um der Verwaltung den klaren Auftrag dazu zu geben die Finanzierung sicherzustellen.

Frau Lange stellt die neue Fassung zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die 1:1 Ausstattung mit digitalen Endgeräten der staatlichen Schulen in Potsdam durch die Landeshauptstadt Potsdam als strategisches Ziel für ein modernes, chancengerechtes und diskriminierungsfreies Lernen der Schülerinnen und Schüler in der Landeshauptstadt Potsdam zu definieren und mit einer Zeitleiste im kommunalen Medienentwicklungsplan zu unterlegen. Für den Zeitraum bis zum Erreichen des Zieles ist mit den Akteuren aus Schul-, Eltern- und Schülervertretung eine Vereinbarung zu treffen, wie der Übergang entsprechend der Vorgaben aus Satz 1 gestaltet werden kann bei der Erstellung des kommunalen Medienentwicklungsplanes private Endgeräte (bring your own device) im Grundsatz mitzudenken und deren Nutzung in personenbezogenen begründeten Einzelfällen zu ermöglichen. Dabei ist aufzuzeigen, welche Voraussetzungen im Bezug auf Wartung, Support und Datensicherheit zu erfüllen sind. Eine grundsätzliche elternfinanzierte Ausstattung der Schülerinnen und Schüler ist jedoch auszuschließen.

Den Stadtverordneten ist im zuständigen Ausschuss für Bildung und Sport beginnend mit Q4/2023 über die Umsetzung zu berichten und sie sind zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.