28.06.2023 - 6.4 Verlängerung des Leitbildes der LHP um weitere ...

Herr Bischoff bringt die Vorlage ein und erläutert das Anliegen nach mehreren Statements der Hauptausschussmitglieder anhand einer Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt).

 

Im Verlauf der Diskussion schlägt Frau Hüneke folgende Änderung vor:

 

Das Leitbild der LHP wird für 10 Jahre verlängert, die Verlängerung wird 2028 erneut überprüft. Die Gesamtstädtischen Ziele werden ab 2024 novelliert.

 

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach dem Zeitraum und der Sicherung der personellen Besetzung der strategischen Steuerung; nach seiner Auffassung werden für diese Anliegen zu viele Kräfte gebunden. Mit Verweis auf die Redezeitbegrenzung von höchstens 5 Minuten nach Geschäftsordnung unterbricht ihn der Oberbürgermeister.

 

Der Oberbürgermeister verweist auf den Unterschied zwischen strategischer Steuerung und dem Leitbild. Natürlich werden die strategischen Ziele in den nächsten fünf Jahren weiterentwickelt, was aber das Leitbild nicht in Frage stelle. Ein neuer Leitbildprozess soll nicht beginnen.

 

Frau Dr. Müller betont, dass ein Abgleich der strategischen Ziele, dem Leitbild und jetzt neu der Analyse des Stabilisierungsprozesses erfolgen müsse.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Herr Nocke beantragt die Zurückstellung der Drucksache bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses nach der Sommerpause.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen, bei mehreren Stimmenthaltungen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:
Ablehnung:
Stimmenthaltung: