06.09.2023 - 6.20 Forum an der Plantage

Der Hauptausschuss empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

 

Die Fraktion Mitten in Potsdam stellt mit Datum vom 30.05.2023 folgenden Änderungsantrag, der zur Abstimmung gestellt wird:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Forum an der Plantage vom Januar 2022 (DS 22/SVV/0071) wird aufgehoben.

Die weitere Diskussion wird auf die Frage des Erhalts des Rechenzentrums und die Schaf-fung der dafür notwendigen Voraussetzungen konzentriert.

Dazu gehört insbesondere die Vorbereitung der notwendigen Änderung des B-Planes und die Sicherung einer gegebenenfalls schrittweisen Sanierung des Gebäudes.

Es wird angestrebt, die Stiftung Garnisonkirche in die Überlegungen einzubeziehen, die auch eine temporäre Nutzung des Grundstücks des ehemaligen Kirchenschiffs, verbunden mit einem langfristigen Verzicht auf eine feste Bebauung, beinhalten sollten.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im September 2023 einen entsprechenden Umset-zungsvorschlag vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Die Fraktion AfD stellt mit Datum vom 04.09.2023 folgenden Änderungsantrag, der zur Abstimmung gestellt wird:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Forum an der Plantage vom Januar 2022 (DS 22/SVV/0071) wird aufgehoben.

Die weitere Diskussion wird auf die Frage des Erhalts des Rechenzentrums und die Schaffung der dafür notwendigen Voraussetzungen konzentriert wird auf der Grundlage der Schaffung der nötigen Baufreiheit für ein Kirchenschiff auf dem jetzigen Standort des Rechenzentrums und dem darausresultierenden Rückbau nach der jetzigen Genehmigungserweiterung geführt.

Dazu gehört insbesondere die Vorbereitung der notwendigen Änderung des B-Planes und die Sicherung einer gegebenenfalls schrittweisen Sanierung des Gebäudes.

Es wird angestrebt, die Stiftung Garnisonkirche in die Überlegungen einzubeziehen, die auch eine temporäre Nutzung des Grundstücks des ehemaligen Kirchenschiffs, verbunden mit einem langfristigen Verzicht auf eine feste Bebauung, beinhalten sollten.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im September Dezember 2023 einen entsprechenden Umsetzungsvorschlag vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Forum an der Plantage vom Januar 2022 (DS 22/SVV/0071) wird aufgehoben.

Die weitere Diskussion wird auf die Frage des Erhalts des Rechenzentrums und die Schaffung der dafür notwendigen Voraussetzungen konzentriert.

Dazu gehört insbesondere die Vorbereitung der notwendigen Änderung des B-Planes und die Sicherung einer gegebenenfalls schrittweisen Sanierung des Gebäudes.

Es wird angestrebt, die Stiftung Garnisonkirche in die Überlegungen einzubeziehen, die auch eine temporäre Nutzung des Grundstücks des ehemaligen Kirchenschiffs, verbunden mit einem langfristigen Verzicht auf eine feste Bebauung, beinhalten sollten.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im September 2023 einen entsprechenden Umsetzungsvorschlag vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.