17.09.2003 - 5 Aufhebung der Haushaltssperre für Kulturträger...

Herr Bruch bittet Frau Fischer um Ausführungen hinsichtlich des o. g. Antrages.

 

Frau Fischer reicht vor Beginn der Diskussion eine Übersicht der Entsperrungsanträge (s. Anlage 1) aus.

 

Herr Bruch erklärt, dass seiner Meinung nach der Sinn des Antrages durch Verwaltungs-

handeln erfüllt worden ist.

 

Die Frage von Frau Hüneke nach der Behandlung des Antrages im Kulturausschuss, wird durch Frau Fischer bejaht.

 

Frau Knoblich erklärt, dass sie unter der Voraussetzung, dass eine Lösung gefunden wird,

im Namen der Fraktion auf den vorliegenden Änderungsantrag „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Oktober-StVV einen Vorschlag zu erarbeiten, wie die 300.000,- Euro aus dem BUGA-Rückfluss aufgeteilt werden sollen.“ verzichtet.

 

Frau Hüneke bittet um Änderung des 1. Satzes des Beschlusstextes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Frau Hüneke schlägt folgende Änderung des 1. Satzes vor:

 

Nach Maßgabe der jetzt vorliegenden Übersicht der Entsperrungsanträge (Stand 17.09.2003 – siehe Anlage 1) wird die Haushaltssperre für Träger der Kultur auf  insgesamt 4,32 % reduziert.

 

Abstimmung über den geänderten Antrag 03/SVV/0180 in o. g. Form:             5/0/3