01.10.2003 - 7.28 Entsperrung von Haushaltsstellen nach § 4 Ziffe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.28
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Beteiligungs-, Personal- und Finanzsteuerung
- Datum:
- Mi., 01.10.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die DS
03/SVV/0742 wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung vom 30.09.03
ausgereicht.
Änderungsantrag:
Die
Stadtverordnete Hüneke beantragt namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Entsperrung
der städtische Zuschuss zum Nikolaisaal in Höhe von 1.035.700 Euro.
Abstimmung:
Dieser
Änderungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 11
Ja-Stimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.
Bezug
nehmend auf die Empfehlungen der Entsperrungskommission werden die in der
Anlage 1 aufgeführten Haushaltsstellen ganz bzw. teilweise (in der jeweils
angegebenen Höhe) entsperrt.
2.
Der
überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 46470.71800 „Zuschuss
Betriebskosten für freie Träger“ in Höhe von 302.000 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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99,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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18 kB
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