20.10.2003 - 3.5 Parolen an Hausfassaden
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mo., 20.10.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
03/SVV/0666 Parolen an Hausfassaden
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Kapuste namens der Antragstellerin
Fraktion CDU eingebracht – mit der anschließenden Überweisung der DS
03/SVV/0666 in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und
Umweltschutz.
Beschlusstext:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer
März-Sitzung 2004 ein Konzept vorzulegen, wie gegen Parolen an Hausfassaden und
anderen öffentlich sichtbaren Objekten vorgegangen werden kann, die dem Ruf der
Stadt empfindlich schaden können.